Was ist eigentlich ein Multifunktionshaus?
Und was ist es für Scherberg nicht.

Fragen und Antworten zur Causa ‚Multifunktionshaus Scherberg‘ des Ortsverbandes und der Fraktion von Bündnis90/DieGRÜNEN Würselen.

Wir haben in der letzten Sitzung des Ausschusses für Sport und Kultur deutlich gemacht, dass wir Multifunktionshäuser begrüßen. Wir haben gleichzeitig die uns durch die Verwaltung vorgelegte Beschlussvorlage zur Anschubfinanzierung durch eine Änderungsvorlage gestoppt; über die Änderungsvorlage wurde abgestimmt und diese wurde mit der von Jan Mönch erwähnten einen Gegenstimme angenommen. (Der Text der geänderten Vorlage: siehe unten)

Prinzipiell also ein Erfolg für unsere Idee und den abstimmenden Ausschuss.

Nach Lesen des Zeitungsartikels in der AZ  (https://www.aachener-zeitung.de/lokales/nordkreis/wuerselen/breite-zustimmung-und-kleiner-eklat-bei-debatte-um-scherberger-dorfhaus_aid-97277043) und vielen Gesprächen mit Anwohner*innen stellen wir einen Klärungsbedarf fest.
Nicht nur wir sind befremdet über die Zusammenfassung des Tagesordnungspunktes im Artikel der AZ.

Was genau ist geschehen?
Wir haben uns positioniert gegen ein Dorfhaus in Scherberg, das das Vereinsleben von vier Vereinen retten soll. (Satz entnommen aus dem AZ-Artikel vom 13.2.2023, Autor ebenfalls Jan Mönch https://www.aachener-zeitung.de/lokales/nordkreis/wuerselen/ein-dorfhaus-soll-das-vereinsleben-retten_aid-84683057)
Wir haben uns deutlich positioniert für ein Multifunktionshaus. Unsere Positionierung basiert auf dem Wissen über die Definition eines Multifunktionshauses für eine Stadtteil- bzw. Ortsteilgesellschaft. Die definitionsgemäße Zielgruppe geht weit über die Mitglieder von vier Vereinen bzw. Vereinigungen hinaus; ein Multifunktionshaus fokussiert auf die Stärkung der sozialen Nähe und des Miteinanders aller Bürger und Bürgerinnen eines Ortsteils.
Wird ein Multifunktionshaus geplant und gefördert, werden Ideengeber darin unterstützt, soziale Versorgungsfunktionen (Räume, Orte, Angebote ...) bedarfsgerecht und auf gutem Niveau für die Bevölkerung der jeweiligen Gemeinde, des Ortsteils zu sichern. Darunter fallen selbstverständlich auch die Räume und Möglichkeiten für Vereine. Ziel ist es, Ortsteile (wieder) zu sozialen und kulturellen Zentren für die sehr nahe Daseinsvorsorge zu machen. Stichwort hier: lebendige Ortsteilmitten mit multifunktionaler Offenheit für Ideen und Umsetzungen aller Bürger*innen.

Wollen das die anstoßgebenden vier Vereine bzw. Vereinigungen, im Ausschuss vertreten durch den Sprecher Karl-Josef Schmitz, auch?

Das wissen wir zum jetzigen Zeitpunkt nicht genau. Die vorgestellte Planung basiert auf den Bedarfen der vier Gruppierungen mit der Planungsidee einer möglichen Trennwandziehung zwischen Schießstand und Veranstaltungsraum. Noch einmal deutlich: Wir wissen es nicht, es gibt auch noch keine detaillierte Planung und kein Konzept; das muss es auch noch nicht geben.

Was wir wissen, ist, dass es auch noch keine Bürger*innenbeteiligung gegeben hat. Auch dies war bisher noch nicht notwendig. Die Konzeption eines Multifunktionshauses macht sie allerdings erforderlich.
Wir wissen, dass es ebenso noch keine Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (z.B. des Umweltamtes der StädteRegion oder der Naturschutzverbände) im Rahmen einer verbindlichen Bauleitplanung gibt. Ebenso fehlen die genauen Finanzpläne und Regularien für Vertragsinhalte zwischen der Stadt Würselen und den Verantwortlichen im Spagat zwischen Übernahme der Verantwortung für ein Objekt und gleichzeitiger Schaffung einer offenen Atmosphäre für alle.

Wir gehen davon aus, dass diese Punkte den vier Gruppierungen und der Stadtverwaltung bekannt sind und von ihnen verfolgt werden.

Es gab eine neue und geänderte Beschlussvorlage

Genau deshalb haben wir die undetaillierte und damit nicht klare Beschlussvorlage der Verwaltung in Abstimmung mit den Fraktionen des Ausschusses geändert (Text siehe unten).

Und da schließt sich der Kreis zum erwähnten Artikel: Diese veränderte Beschlussvorlage fand ein breite Zustimmung bei einer Gegenstimme. Weiter unten gehen wir auf diese Gegenstimme noch einmal ein.

Jetzt sind die vier Gruppierungen und die Verwaltung am Zug: Sie arbeiten die definierten Schritte zur Förderung eines Multifunktionshauses ab. Dann wird über eine Förderung und deren Höhe auf Grundlage dieser Projektmappe entschieden. Wir unterstützen bei diesen Schritten gern.

Zur Gegenstimme

Wir können die Position der UWG nachvollziehen und verstehen. Die UWG betonte, ein solches Projekt grundsätzlich zu unterstützen, es fehlte aber an Transparenz sowohl bei den Änderungen in der Namensgebung (von Dorfhaus über Sportheim zu Multifunktionshaus) als auch bei der Einstellung der potenziellen Fördermittel in den Doppelhaushalt.

Zur Klärung des letzten Punktes dient insbesondere der geänderte Beschluss: Das Geld wurde in den Haushalt eingestellt. Das bedeutet nicht, dass es zwingend verausgabt wird, es handelt sich um eine reine Planung. Für eine konkrete Förderzusage mit Förderhöhe sind ein schlüssiges Konzept notwendig und die Genehmigungsfähigkeit des Standorts, voraussichtlich im Rahmen der Bauleitplanung mit Erfüllung der Belange der Träger des öffentlichen Rechts nachzuweisen.

Sind wir für ein Dorfhaus, das nur das Vereinsleben von vier Vereinen bzw. Vereinigungen retten soll? Nein.
Sind wir für ein Multifunktionshaus wie oben beschrieben? Ja. Wenn es ein entsprechendes Konzept gibt und der Standort unter Berücksichtigung der Belange der öffentlichen Träger genehmigungsfähig ist.

Der Standort

Der von den vier Gruppierungen präferierte Standort liegt im Außenbereich auf einer ehemalig genutzten Mülldeponie, einem heutigen Landschaftsschutzgebiet in der Nähe des Naturschutzgebietes Wurmtal (siehe AZ Artikel vom 06.02.23, Autor Jan Mönch https://www.aachener-zeitung.de/lokales/nordkreis/wuerselen/heftige-kritik-am-projekt-der-scherberger-ortsvereine_aid-91526049 ), welches als Grünfläche mit Nutzung für Sport festgelegt ist. Es ist mit Sicherheit nicht unser Wunschstandort. Wir schauen uns während des weiteren Projektverlaufs sehr genau an, zu welchen Einschätzungen die Träger öffentlicher Belange bezüglich der umwelt- und naturschutzrechtlichen Fragestellungen kommen und was uns von Seiten der Bürger*innen und Verbände gespiegelt wird. Soll heißen, neben der Frage der Förderfähigkeit des Multifunktionshauses ist die Freigabe des von den vier Gruppierungen präferierten Standortes noch zu treffen und wird im Rahmen des Genehmigungsverfahrens erst verbindlich festgelegt. Sollten Gutachten und Stellungnahmen zeigen, dass ein Multifunktionshaus an diesem Standort kritisch und ohne Möglichkeit zur „Heilung“ ist, werden wir selbstverständlich entsprechend handeln. 

(Beschlussvorschlag zum Ö8: Multifunktionshaus Scherberg:

Der Rat der Stadt Würselen beschließt, die Errichtung eines Multifunktionshauses in Scherberg unter den Voraussetzungen, dass das Vorhaben bauplanungsrechtlich sowie umweltrechtlich zulässig ist und die Baugenehmigung vorliegt, zu fördern.

Hierzu sind von den das Projekt federführend betreibenden Vereinen zur Entscheidung über die Förderfähigkeit vorzulegen:

1. Nutzungskonzept, das nachweist, dass es die Kriterien eines Multifunktionshauses erfüllt.

2. Finanzplan, der Gesamtkosten, geplante Einnahmequellen, mögliche Zuschüsse und die Höhe der beantragten Anschubfinanzierung umfasst.

3. Vorlage von Verträgen und Vereinbarungen im Zusammenhang mit der Anschubfinanzierung und späteren Nutzung.)
    

Würselen, 13.09.2023

Richard Schneppenheim                              Michael Jochmann                             Marietheres Mimberg

Sprecher im Ausschuss Sport und Kultur     Fraktionsvorsitzender                        Ausschussmitglied