Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,

das Jahr neigt sich dem Ende, daher ist es Zeit für einen letzten Newsletter in 2018.

Mit Blick auf meinen politischen Themenbereich kann ich feststellen, dass Schwarz-Gelb versucht, hier die Uhren massiv zurückzudrehen: Insbesondere der Tierschutz wurde in diesem Jahr gleich mehrfach zum Opfer einer Politik, die den Interessen einzelner Lobbygruppen eindeutig den Vorzug gibt. Angefangen beim Jagdgesetz, durch das nun die Baujagd im Naturbau wieder freigegeben und die Liste der jagdbaren Arten in einer nicht nachvollziehbaren Weise ausgeweitet wird, um nur zwei Rückschritte zu benennen. Aber auch bei der betäubungslosen Ferkelkastration hat sich Nordrhein-Westfalen mit der Ministerin Heinen-Esser für eine für eine Verlängerung dieses schmerzhaften Eingriffs um zwei weitere Jahre eingesetzt. Hinzu kommt das Verbandsklagerecht für anerkannte Tierschutzverbände, das zum Jahresende hin wegfallen wird weil Schwarz-Gelb es nicht haben will. Bislang lässt der Ministerinnenwechsel bedauerlicherweise keine wesentliche Richtungsänderung vermuten.

Aber auch in der Landwirtschaft werden die Weichen wieder auf Wachstum gestellt, so dass Ökologie und Tierschutz auf der Strecke bleiben. Unsere Vorgaben zur nach Stallgrößen gestaffelten Bauförderung hat Schwarz-Gelb ebenso wieder abgeschafft wie die Baueinschränkungen für gewerbliche Großmastanlagen im Landesentwicklungsplan.

Während man sich bei diesen Themen eher über das Handeln der Landesregierung ärgert, so vermisst man in anderen Bereichen jegliche Aktivität. Anstatt sich massiv im Bereich Artenvielfalt und Insektensterben zu engagieren, werden Millionen für die Wildschweinebekämpfung ausgegeben. Und auch in wichtigen Bereichen wie zum Beispiel dem Flächenverbrauch fehlt es an ehrlichem Engagement!

Diese Landesregierung hat – so viel kann man nach anderthalb Jahren und zwei Ministerinnen schon feststellen – kein Konzept, wie Nordrhein-Westfalen die umweltpolitischen Herausforderungen angehen soll. Statt einem wirklichen Plan gibt es eher peinliches Durchgewurschtel und einen Roll-Back ins umweltpolitische Steinzeitalter. Damit sind die Herausforderungen und die Aufgabe für das neue Jahr für uns Grüne auch klar benannt: wir werden eine fehlgeleitete politische Ausrichtung und Versäumnisse der Landesregierung im Umweltbereich deutlich benennen und vor allem unsere Grünen Konzepte und alternativen Ideen für eine tier- und umweltfreundliche Landwirtschaft, für eine intakte Natur, für einen effektiven Tierschutz und für eine gute Umweltschutzpolitik herausarbeiten.

Am Ende des Jahres möchte ich mich noch einmal ausdrücklich für die vielen Besuche und Diskussionen während unserer Veranstaltungen im Landtag bedanken und auch für den guten Austausch zu einzelnen Themen, zu denen ich immer wieder anregende Hinweise erhalten habe!

Ich hoffe, dass wir diesen Austausch gemeinsam im kommenden Jahr fortsetzen, insofern freue ich mich auf eine weitere gute Zusammenarbeit!

Zum Schluss bleibt mir nur, Ihnen/Euch ein friedliches und schönes Weihnachtsfest zu wünschen sowie ein gesundes, erfolgreiches Jahr 2019!

Mit freundlichen & Grünen Grüßen

Norwich Rüße